Zur Höhe von Bußgelder nach Artikel 83 DSGVO

Die europäischen Datenschutzbehörden nehmen bei den Bußgeldern nach Artikel 83 DSGVO (Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen) erkennbar Fahrt auf. Bußgelder sollen demnach im Einzelfall wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. In der Zeitschrift für Datenschutz (ZD 2020, 3, beck-online) verweist die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen Barbara Thiel, auf die “Leitlinien für die Anwendung und Festsetzung von Geldbußen im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679”, veröffentlicht als Working Paper 253 der Art. 29-Gruppe.

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Happy Birthday iPhone – Danke Stefe Jobs für dieses schöne Werkzeug

Am 9. Januar 2007 stellte Apples damaliger CEO Steve Jobs das bahnbrechende Internetkommunikationsgerät, “Wir nennen es iPhone” vor. Die Präsentation fand auf der MacWorld statt.

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Nicht Daten, sondern Vertrauen sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts

BfDI Pressemitteilung: BfDI zieht nach einem Jahr im Amt erste Zwischenbilanz – Nicht Daten, sondern Vertrauen sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts

Seit einem Jahr ist Ulrich Kelber der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Er zieht eine insgesamt positive Bilanz seines ersten Amtsjahres und kündigt für 2020 Positionierungen zu wichtigen datenschutzrechtlichen Fragen an.

Ulrich Kelber – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit | Quelle: Bundesregierung/Kugler
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Gespräch über Digitalisierung – Quartier der Zukunft

Am 10. Dezember fand das vierte “Gespräch über den Stand der Digitalisierung in Rüsselsheim”, bei den Stadtwerken statt. Mike Landwehr ist Bereichsleiter “Digital Business”. Er stellte in dem öffentlichen Werkstattgespräch den Projektstand des “Quartier der Zukunft im Horlache Park” vor.

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BfDI verhängt Geldbußen gegen Telekommunikationsdienstleister

Das Unternehmen hatte keine hinreichenden technisch-organisatorischen Maßnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass Unberechtigte bei der telefonischen Kundenbetreuung Auskünfte zu Kundendaten erhalten können. In einem weiteren Fall sprach der BfDI ein Bußgeld in Höhe von 10.000 Euro gegen die Rapidata GmbH aus.

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Die EU-Kommission von der Leyen und die Digitalisierung in Deutschland / Europa

Die Kommission von der Leyen hat auf der Homepage sechs Prioritäten für die Kommission für 2019-2024 festgeschrieben. U.a. für “Ein Europa für das digitale Zeitalter – Aktive Teilhabe mit einer neuen Technologiegeneration“. Aus der Sicht der Medialab Internet Agentur von ist dieser Aspekt besonderem Interesse.Hier bleiben wir am Ball: https://ec.europa.eu/info/priorities/europe-fit-digital-age_de

European Parliament approval of the von der Leyen Commission

DSGVO: Überprüfen Sie Ihre Datenbestände und Verzeichnisse

Die IHK Darmstadt trifft zum zweiten Jahr DSGVO folgende Einschätzung und gibt Tipps:

Einschätzung: Im zweiten Jahr der Geltung der DSGVO gehen auch die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden vermehrt dazu über, Bußgelder in erheblicher Höhe zu verhängen. Für den Hessischen Datenschutzbeauftragten steht im Vordergrund, Unternehmen zu beraten und dazu zu bewegen, einen rechtmäßigen Zustand ihrer Speicherung personenbezogener Daten herzustellen. Allerdings sanktioniert auch er Datenschutzverstöße mit Bußgeldbescheiden.

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